Heftige inhaltlich Differenzen zeigten sich erwartungsgemäß zwischen dem FPÖ-Chef und der Neos-Vorsitzenden. Beide wollen einander nicht in Regierungsverantwortung sehen.
Man habe, so wurde das TV-Duell im „ORF“ zwischen Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger und FPÖ-Chef Herbert Kickl am Donnerstag-Abend eingeleitet, die beiden Parteiobleute auf eine pink-blaue Koalition geprüft. Das hätte nicht unbedingt sein müssen – dass sie miteinander koalieren (müssen) ist eine der unwahrscheinlichsten Varianten für die nächste Legislaturperiode.
Das Ganze hatte dennoch seinen Reiz. Denn was zutrifft, ist, wie sich eindrücklich zeigte, die Experteneinschätzung, dass Kickl und Meinl-Reisinger charakterlich nur schwer zusammenpassen und es zwischen den beiden inhaltlich kaum Schnittmengen gibt.
So verlegten sie sich hauptsächlich darauf, wechselseitig Horrorszenarien davon zu zeichnen, was die Regierungsbeteiligung der jeweils anderen Partei vermeintlich bedeuten würde. Die Neos würden als „Beiwagerl“ von ÖVP und SPÖ keine Reformen durchbringen, erklärte Kickl, vielmehr würden sie in einer „Austro-Ampel den Regierungseinstieg für die Marxisten ebnen“.
„Dann geht es weiter wie bisher“
Meinl-Reisinger konterte, die FPÖ wolle wieder mit der ÖVP in eine Regierung, „und dann geht es weiter wie bisher, dann wächst der Schuldenberg weiter“. Sie wolle Kickl weder als Kanzler, Vizekanzler, Bildungs- oder Innenminister, aber auch nicht als Finanzminister, denn die budgetären Vorschläge der FPÖ seien „sehr nebulos“, die Situation der Bundesfinanzen hingegen sehr ernst.
Apropos Innenminister. Das sei Kickl ja schon einmal gewesen, erinnerte Meinl-Reisinger, als es um das Thema Asyl ging. Und da habe er das, was er jetzt fordere, ja auch nicht umgesetzt. Diese Forderungen führte Kickl dann gleich einmal mehr aus: „Keinen einzigen Asylantrag mehr und keine Mindestsicherung für Asylanten.“ Daraufhin entspann sich ein enerviertes (und enervierendes) Hin-und-Her. Das sei kaum umzusetzen, ohne international völlig isoliert zu sein, warf Meinl-Reisinger ein. Sie solle sich einmal mit Menschen unterhalten, die „Opfer von Zuwanderung“ geworden sind, riet ihr der FPÖ-Chef und sprach von „Massenvergewaltigung“. Die Neos Chefin wiederum war empört, dass er glaube, sie sei sich dieser Problematik als Mutter dreier Töchter nicht bewusst.
Dissens gab es erwartungsgemäß auch beim Thema Landesverteidigung und der Haltung gegenüber der EU. Um inhaltlich ins Detail zu gehen, blieb hier aber ohnehin keine Zeit in der Diskussion. Es reichte aber auch so allemal, um zu illustrieren, warum Pink-Blau bzw. Blau-Pink auch abseits der zu erwartenden Mehrheitsverhältnisse wohl eher kein Zukunftsmodell sein wird.
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